Ist auch dieser zweite Test negativ, kann er/sie die Quarantäne vorzeitig, also nach fünf Tagen, beenden. Diese ermöglicht, dass alle Bescheinigungen über diese Schulungen, deren Geltungsdauer zwischen dem 1. COVID-19-SchutzmaÃnahmenverordnung entfällt. Novelle der 4. Zulässig sind also Verkaufsstellen mit gemischtem Sortiment, das regelmäÃig Waren umfasst, die dem Sortiment einer der in § 10 Abs. Der bis Mitte Februar befristete Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland soll weitgehend bis zum 7. Dürfen Fahrerlaubnisprüfungen weiterhin durchgeführt werden? März 2020 und dem 1.Februar 2021 endet bzw. Die Verordnung sieht für das Handwerk grundsätzlich keine Betriebsverbote vor. März befristet. Deshalb müssen in Niedersachsen diese medizinischen Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln, in Geschäften und drum herum, in Gotteshäusern und bei medizinisch notwendigen körpernahen Dienstleistungen getragen werden. Bund und … September 2021 gültig. in Deutschland, beruflicher Waren-Gütertransport (StraÃe, Schiene, Schiff und Flugzeug), Delegationsreise über das Regierungsterminal (Köln/Bonn, Berlin/BB). Hotels, Pensionen oder andere Einrichtungen dürfen Ãbernachtungsangebote nur noch für zwingend notwendige Zwecke wie etwa unverzichtbare Dienstreisen zur Verfügung stellen. Ausschreibungen über Liefer- und Dienstleistungen sind auch über die Suchfunktion des Internetportals des Bundes zu ermitteln. 1 FZV ermächtigt, in diesen Fällen eigenverantwortlich und abschlieÃend über entsprechende Ausnahmen (möglichst groÃzügig) zu entscheiden. AuÃerdem dürfen gastronomische Betriebe auf Autobahnraststätten und Autohöfen an Autobahnen zur Verorgung von Berufskraftfahrern geöffnet bleiben, die ihre Tätigkeit durch eine Bescheinigung des Arbeitgebers nachweisen können. Keine Verabreichung von Speisen und Getränken. Sie haben noch keinen Branchenfavoriten gesetzt? Ja, Fotostudios gelten als Dienstleister und haben weiter geöffnet. Hannover (ots) - Heute verkündete die Landesregierung ihre Pläne für ein Öffnungsszenario bei sinkenden Corona-Inzidenzzahlen. März 2021 entstanden ist. § 2 Abs. Welche Regelungen gelten zur Zeit für Fahrschulen? 1 Satz 2 Nr. Gastronomische Betriebe in Heimen zur Versorgung der Bewohnerinnen und Bewohner sowie in Hotels und Beherbergungsstätten zur Versorgung von nicht touristischen Gäste auf den Zimmern dürfen geöffnet bleiben. Es gelten aber bereits weitreichende Einreiseanmeldepflichten und nur ganz wenige Ausnahmen von der Testpflicht nach der Coronavirus-EinreiseVO. Niedersachsen stehe mit rund einem Drittel weniger Corona-Fälle als im Bundesdurchschnitt bislang vergleichsweise gut da. COVID-19-SchutzmaÃnahmenverordnung), » Rechtliche Begründung zur 1. Ja. 3 i. V. m. Absatz 5). Ziel ist u.a. Wer die Förderung für eine Unternehmensberatung beantragen kann, wie hoch die Zuschüsse sind und wo die Anträge gestellt werden können, erfahren Sie auf der Webseite der BAFA. Novelle der 4. 4 Personen, Waren und Gütertransport. Die bislang bis Ende 2020 befristeten Regelungen zum vereinfachten und erhöhten Bezug von Kurzarbeitergeld aufgrund der Corona-Pandemie werden bis Ende 2021 verlängert. Alle Ãbernachtungsangebote zu touristischen Zwecken sind seit 2. Aufgrund der stark ansteigenden Infektionszahlen sind alle Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, auf nicht zwingend notwendige Reisen zu verzichten. Veranstaltungen über 1000 Teilnehmer bleiben verboten. Durch eine Novelle des Epidemiegesetz 1950 (EpiG) wurde für folgende Berufsgruppen in § 28 d eine entsprechende Ermächtigungen zur Durchführung von Abstrichen aus Nase und Rachen zu diagnostischen Zwecken im Rahmen der Bekämpfung der Ausbreitung des Erregers SARS-CoV-2 (COVID-19) getroffen: Angehörige eines Gesundheitsberufs gemäà Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz, Hebammengesetz, Kardiotechnikergesetz, Medizinische Assistenzberufe-Gesetz, MTD-Gesetz, Zahnärztegesetz sowie Angehörige eines Sozialbetreuungsberufs nach der Vereinbarung gemäà Art. COVID-19-SchuMaV (Pdf, 111 KB), » Informationsseite des Sozialministeriums zu den Aktuellen MaÃnahmen. Datenschutzkonforme Dokumentation zur Umsetzung der Niedersächsischen Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (gültig ab 2. Das betrifft etwa Fitnessstudios, Schwimm- und SpaÃbaÌder, Saunen und Thermen, Kinos, Theater, Opern, Konzerthallen, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen, Bordelle und ähnliche Einrichtungen. Tierbedarfshandel und Futtermittelhandel. Die Fristen für den Abschluss der Weiterbildung durch den Inhaber eines Befähigungsnachweises, die zwischen dem 1. RECHTSRAHMEN Artikel 2 betrifft die Fristen im Bereich des Berufskraftfahrerqualifikationsrechts, die wie folgt verlängert werden: Gleiches gilt gemäà Artikel 3 in Bezug auf die Gültigkeitsdauer von Führerscheinen der Fahrerlaubnisklassen C1, C1E, C, CE, D1, D1E, D, DE, die erstmalig zwischen dem 1. Bei diesen Transporten wird in Niedersachsen der Nachweis einer Ausnahmegenehmigung bis zum genannten Datum nicht benötigt. GroÃhandel und Baumärkte - jeweils nur für gewerbliche Kundinnen und Kunden. Blumen und Pflanzen sollen wieder verkauft werden können - stimmt das? in Gottesdiensten und anderen religiösen Veranstaltungen in Kirchen, Synagogen, Moscheen und anderen geschlossenen Räumlichkeiten und auch bei Zusammenkünften anderer Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften. Dürfen Schulungen in Erster Hilfe durchgeführt werden? Dürfen Hotels, Pensionen, Gästehäuser und andere touristische Einrichtungen Gäste mit aktuellem negativen Corona-Test beherbergen? Welche Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot gilt für die Sicherstellung der Warenverfügbarkeit als Folge der Verbreitung des Coronavirus? ERLAUBNIS Die Tätigkeit ist erlaubnisfrei. Sind auch Hochinzidenzgebiete bereits vom RKI ausgewiesen worden? und auch weiterhin Clubs und Diskotheken. Ja, nach § 14a Satz 2 ist die Durchführung von Prüfungen zulässig. In der Livestream-Reihe „Zusammen gegen Corona“ sucht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn das direkte Gespräch mit Ihnen: Senden Sie uns Ihre wichtigsten Fragen zu Corona und zur Corona-Schutzimpfung zu. Es werden Regelungen für Einreisen aus dem Schengen-Raum und dem Nicht-Schengen-Raum getroffen. Diese Ausnahmegenehmigung gilt auch für Leerfahrten, die im direkten Zusammenhang mit den genannten Transporten stehen. Hinzuweisen ist darauf, dass für das Beteten von Alten- und Pflegeheimen durch nicht-medizinische externe Dienstleister dieselben Regelungen gelten wie für Besucher und Begleitpersonen. Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen spätestens 48 Stunden nach Einreise über ein negatives Testergebnis oder ein entsprechendes ärztliches Zeugnis verfügen. Bei der Fußpflege wird zwischen der kosmetischen und der medizinischen Fußpflege (Podologie) unterschieden. Eine Zusammenfassung aller Corona-Hilfsprogramme in Form von Zuschüssen des Bundes, Darlehen sowie Zuschüssen des Landes finden Sie hier. Juli 2021 verlängert, je nachdem, welcher Zeitpunkt der spätere ist. 3 S. 7, 17 Abs. September 2020 und dem 30. In Niedersachsen werden die Corona-Regelungen gelockert. Novelle zur 4. Grundsätzlich ja, nur in ganz wenigen Ausnahmefällen nicht. In der Tat kann das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im Kraftfahrzeug während der Fahrt gegen die Regelung des § 23 Abs. » Handlungsempfehlungen der Bundesinnung, » Alle Informationen zum Umsatzersatz finden Sie unter Umsatzersatz - Corona Hilfs-Fonds. Gibt es weitere Ausnahmen in der Gastronomie? Für beruflich bedingten grenzüberschreitenden Personen- Waren oder Gütertransport auf der StraÃe, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug, sowie StraÃenpersonenverkehrsunternehmen, Unternehmen, die Flugzeuge, Schiffe oder Schiffsausrüstung warten; wenn sie sich im Rahmen ihrer Tätigkeit im Ausland aufgehalten haben: Flugbegleiterinnen und Flugbegleiter (nur Bundespolizei), Besatzungen von Sanitäts- oder Organflügen. November 2020 sind in Deutschland Ãbernachtungen in Hotels, Pensionen, Gästehäusern, Ferienwohnungen und Ferienhäusern sowie auf Campingplätzen, Wohnmobilstellplätzen und Bootsliegeplätzen zu touristischen Zwecken sind in Deutschland nicht gestattet. November 2020) Zahlreiche Branchen und Einrichtungen müssen die Kontaktdaten aller Kundinnen und Kunden/Besucherinnen und Besucher/Teilnehmenden erfassen, wenn diese die … Juli 2021 bis zum 31. Hierzu gehören auch Arztpraxen. Gibt es in der Niedersächsischen QuarantäneVO Ausnahmen von der Quarantänepflicht bei Einreisen aus Virusvarianten-Gebieten? ... Fußpflege und … Ja, die Niedersächsische EinreiseVO enthält diverse Ausnahmeregelungen für Einreisen aus (normalen) Risikogebieten (siehe § 1 Absatz 5 bis 8). Ein Push-Nachrichtendienst des Bundes hält Sie bezüglich der Ãberbrückungshilfe auf dem Laufenden. für Durchreisende, die Niedersachsen auf schnellstem Wege verlassen, um die Durchreise abzuschlieÃen. Dürfen eigene Ferienwohnungen oder Ferienhäuser selbst benutzt werden?. Aktueller Impfstatus. Wonach unterscheiden sich diese? Ja, sie sind als Dienstleitungsunternehmen anzusehen und dürfen daher geöffnet bleiben. Sie besagt: Wer in die Quarantäne (Absonderung für 10 Tage) muss, muss nachweisen, dass er/sie nicht infiziert ist. Die Bunderegierung hat auÃerdem einen KfW-Schnellkredit für den Mittelstand eingeführt, bei dem der Staat 100 Prozent der Kreditrisiken übernimmt. Februar 2021 gültig. Mai 2020 gibt es Lockerungen für die Fahrschulen und Bildungseinrichtungen. zur Ãberbrückungshilfe: 030 530 199 322. Verkaufsstellen von Fahrkarten für den Personenverkehr. Aus einem Lebensmittelgeschäft mit wenigen Spielwaren darf also kein Spielzeuggeschäft werden. Einzelheiten können der Duldung_1.1.3.6_ADR_nicht barrierefrei entnommen werden,deren Geltungszeitraum auf den 31. Es tut sich was für die Fußpflegen, Kosmetikinstitute und Nagelstudios in Deutschland. Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt nach gemeinsamer Analyse und Entscheidung durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Die Bundesregierung wollte nicht in die Privatsphäre der Kunden eingreifen. Niedersächsische Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Verordnung) Vom 30. Schiene und Ãffentlicher Personennahverkehr, Servicestelle zum Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetz (NTVergG), Wettbewerbs- und Energiekartellrecht, Landeskartellbehörde, Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus, Niedersächsischer Landtag - Mündliche Anfragen, Offizielle Bilder von Minister Dr. Bernd Althusmann zum Download, Vergebene Aufträge / ex-post-Transparenz, Digitalagentur und weitere Angebote zur Unterstützung, Wirtschaftsstandort Niedersachsen im Wettbewerb, BioRegioN â Innovationsnetzwerk Life Sciences Niedersachsen, Innovationszentrum und Innovationsnetzwerk, Kreditwirtschaft, Unternehmensbeteiligungs- gesellschaften, IT-Wirtschaft und digitale Gesundheitswirtschaft, Staatspreis für das gestaltende Handwerk, Wirtschaftspreis für Mittelstand und Handwerk, TourismusMarketing Niedersachsen GmbH (TMN), Handlungskonzept Mittelstand und Handwerk, Ausbildungs- und Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen, Beratungsstellen für mobile Beschäftigte zur Herstellung von guten Arbeitsbedingungen, Bekämpfung des Menschenhandels zum Zwecke der Arbeitsausbeutung, Service zu Tarifverträgen und für Betriebsräte, Auswirkung der Migration auf den niedersächsischen Arbeitsmarkt, Betriebsgenehmigung / Nachtflugbeschränkungen, Fluglärmschutzkommission Hannover-Langenhagen, Fluglärmschutzkommission Braunschweig-Wolfsburg, Fluglärmschutzbeauftragter für den Flughafen Hannover-Langenhagen, Fluglärmschutzbeauftragter für den Flughafen Braunschweig-Wolfsburg, Lärmschutz und Lärmmessung Flughafen Hannover-Langenhagen, Schieneninfrastrukturprojekt Hannover-Hamburg-Bremen, Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Bundeswirtschaftsministeriums, Weitere Informationen zu Landesbürgschaften, Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf seiner Webseite, Seite des Bundeslandwirtschaftsministeriums, Seite des Niedersächsischen Finanzministeriums, Servicestelle zum Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetz, RID 2/2020 (PDF, nicht barrierefrei, 369 KB), RID 3/2020 (PDF, nicht barrierefrei, 442 KB), RID 4/2020 (PDF, nicht barrierefrei, 390 KB), Allgemeinverfügung (PDF, nicht barrierefrei, 1,7 MB), Erlass Aussetzung RGS (PDF, nicht barrierefrei, 113 KB), Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.
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